Menü

Im Gemeindehaushalt 2018 Mittel für die Sanierung der Waldstraße verankern

„Seit langem ist bekannt, dass die Waldstraße zahlreiche Schäden aufweist und ihr Zustand sich Jahr um Jahr verschlechtert. Trotz dieser Tatsache sind für ihre Sanierung im Investitionsplan unserer Gemeinde, welcher bis 2022 reicht, keine Mittel ausgewiesen. Auch im Entwurf des Haushaltsplans 2018 findet die Waldstraße keine Erwähnung“, kritisieren die Biebesheimer Grünen – und fordern per Haushaltsantrag für die Vorbereitung und Planung der Baumaßnahme in der Waldstraße 50 000 Euro im Etat für kommendes Jahr einzustellen.

Die in dem Etatentwurf vorgesehenen allgemeinen Mittel für den Erhalt von Straßen, Wegen und Plätzen wollen sie um denselben Betrag reduzieren. Dies sei problemlos machbar, argumentieren die Grünen, da die geplante Sanierung der Gernsheimer Straße 2018 nichtvollumfänglich kassenwirksam werde – und dem entsprechend in den Etats für 2018 und 2019 abgebildet werden könne.

Zur Feststellung des Schadensumfangs in der Waldstraße und zur Ermittlung der notwendigenSanierungsaufwandsseien Gutachten und die Beauftragung eines Ingenieurbüros erforderlich, schreiben die Grünen in ihrer Presseerklärung. Die dort erforderlichen Sanierungsarbeiten seien mit den weiteren Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde zu koordinieren und Zuschussmöglichkeiten zu prüfen.

zurück

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

  • So viel grüner Strom wie noch nie

    Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]

  • Erster Gleichwertigkeitsbericht

    Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]

  • Neues Staatsangehörigkeitsrecht

    Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]