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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Biebesheim

Biebesheimer Grüne wehren sich gegen Kritik und Auftreten des Vorsitzenden des Arbeitskreises Energie im Ausschuss

„Es ist stillos, niveaulos und fachlich einfach falsch, den Grünen vorzuwerfen, sie hätten die Idee der Beteiligung der Gemeinde an einer Bürgerenergiegenossenschaft sowie die Einrichtung eines Solarkatasters der Gemeinde vom Arbeitskreis Energie Biebesheim  geklaut“, betont Ursula Hammann in einer Presseerklärung. „Völlig untragbar“ seien die persönlichen und beleidigenden Diffamierungen von Herrn Ditz in der Bauausschusssitzung  gegenüber Mitgliedern der Grünen-Fraktion und des Ortsverbands ihrer Partei.

„Eine faire Diskussion über den Inhalt unserer Anträge ist keinesfalls zu kritisieren“, erklärt Grünen-Fraktionsvorsitzender Albert Lautenschläger. Völlig inakzeptabel sei jedoch die ausfallende Art und Weise  des Herrn Ditz gegenüber den Grünen an jenem Abend gewesen. „Als Vorsitzender des Arbeitskreises Energie Biebesheim  sollte er sich nach diesem Auftreten ehrlich fragen, ob er wirklich die geeignete unabhängige Person  für diese Position ist“, zieht Lautenschläger sein Fazit. Bedauerlich sei zudem, dass die Mitglieder von SPD und CDU das Verhalten von Herrn Ditz im Ausschuss noch beifällig unterstützten hätten.

Von wegen "Ideenklau" - Themen schon vor Jahren aufgegriffen

Zum Vorwurf des Ideenklaus stellen die Biebesheimer Grünen fest: „Bereits vor sieben Jahren haben wir unter der Überschrift ‚Biebesheim wird aktiv für den Klimaschutz‘ fünf Anträge eingebracht, die unter anderem das Veranstalten von Energietagen der Gemeinde, die Einführung eines kommunalen Energiemanagement und  Energieberatung in Biebesheim zum Inhalt hatten.“ Bei zwei davon sei es um Solarstrom gegangen. Einerseits sollte der Bürgerschaft die Möglichkeit gegeben werden, Anteile an einer Bürgersolaranlage zu erwerben. Da es damals noch keine Bürgergenossenschaft in der Region gegeben hätte, sollte ein möglicher Projektträger dafür identifiziert werden. Verwiesen habe man darin aber auch schon auf genossenschaftliche Modelle.  Ziel des anderen Antrags sei die Beauftragung der Gemeindeverwaltung gewesen, Dachflächen oder sonstige Flächen in der Kommune zur möglichen Nutzung von Solarenergie zu benennen.

„Daraus ist erkennbar, dass wir  Grünen bereits vor vielen Jahren  diese Themen aufgegriffen haben, unterstreicht Ursula Hammann. „Dass sich der Arbeitskreis  Energie Biebesheim nun damit befasst, ist gut“, sagt die Grüne. Sie erinnerte aber auch daran, dass dieser Arbeitskreis auch  erst auf Antrag der Biebesheimer Grünen zustande gekommen sei. Und dass er die politische Arbeit im Gemeindeparlament nicht überflüssig mache.

„Wir wollen dem  Arbeitskreis in keiner Weise irgendetwas wegnehmen“, betont sie. Doch seit fast einem halben Jahr habe sich zum Thema Nutzung Erneuerbarer Energien im Arbeitskreist nichts getan. Und mit Blick auf mögliche Kürzungen von Fördermitteln auf Bundesebene  betrachteten es die Grünen als notwendig, finanzielle Voraussetzungen für ein Engagement in Sachen Energiewende vor Ort im Gemeindehaushalt 2014  zu schaffen.

Notwendige Informationen über Energiegenossenschaft Ried sind bekannt

Den Beitritt Biebesheims zur Energiegenossenschaft Ried (EGR) nennen sie „eine Chance,  als Gemeinde einen weiterer Beitrag zum Klimaschutz und zur Energiesicherheit zu leisten“. Der Vorwurf von Jürgen Ditz, dass dazu noch kaufmännische Informationen der Energiegenossenschaft  fehlten, sei für sie nicht nachvollziehbar. Denn in der Sitzung des Arbeitskreises  im Juli dieses Jahres sei seitens der Genossenschaft darüber informiert worden. Im Internet frei zugänglich seien zudem die Modalitäten und die Satzung der EGR. Auch sei dargestellt worden, dass die Genossenschaft dem strengen Deutschen  Genossenschaftsrecht unterliege, es vor ihrem Eintrag in das Genossenschaftsregister eine Überprüfung ihres Finanzplanes und Businessplanes gegeben habe und der Genossenschaftsverband die EGR auch weiterhin berate und betreue.

Aus all diesen Gründen hielten die Biebesheimer Grünen an ihren beiden energiepolitischen Anträgen fest und forderten die anderen Fraktionen auf, zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger, mit ihnen gemeinsam an der Energiewende und für den Klimaschutz zu arbeiten und ihre Anträge zu unterstützen.

Das schreibt das Echo darüber.

Hier der Link zum Echo-Artikel über Sitzung des Ausschusses und Kritik an den Grünen.

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