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Die Grünen wollen Bürgerhaushalte für Biebesheim

Mit der Aufstellung von Bürgerhaushalten wollen sie den Biebesheimern die Möglichkeit eröffnen, sich mit eigenen Ideen im Hinblick auf den Umgang mit „ihren Steuergeldern“ aktiv in die Haushaltsberatungen der Gemeindevertretung einzubringen.

Historische Vorreiterin in Sachen Bürgerhaushalt sei 1989 die brasilianische Großstadt Porto Alegre gewesen, schreiben die Grünen in ihrer Presseerklärung. In Deutschland gebe es Bürgerhaushalte seit 1998. Im Kreis Groß-Gerau werde mit diesem Instrument kommunaler Bürgerbeteiligung seit 2012 in Bischofsheim gearbeitet. Dort könnten sich die Bürgerinnen und Bürger mit eigenen Vorschlägen an der Planung von Sparmaßnahmen, Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde beteiligen. Gegenstand der Beteiligung sei der gesamte Haushalt. Die Bürgerbeteiligung erfolge hauptsächlich über das Internet sowie ergänzend über nicht-internetbasierte Kanäle. 

Selbstverständlich, so die Grünen weiter, setze die Aufstellung eines Bürgerhaushalts die umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger voraus und erfordere eine entsprechende solide Vorbereitung. Üblich sei, dass die Verwaltung den gesamten damit verbundenen Prozess moderierend und beratend begleite. Und dass sie laut den Kriterien, die von dem Forschungsprojekt „Europäische Bürgerhaushalte“ erarbeitet worden seien, über die Ergebnisse der Haushaltsdiskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern auch Rechenschaft ablege, etwa in Form von Protokollen. 

Ob ein Bürgerhaushaushalt bereits für das Haushaltsjahr 2015 machbar wäre, sei ob des erforderlichen Aufwands zu klären, erklären die Grünen abschließend. Spätestens im Zuge der Planung und Beratung des Haushalts 2016 kommendes Jahr aber solle nach ihren Vorstellungen erstmals auch in Biebesheim ein Bürgerhaushalt aufgestellt werden.

 

 

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